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What does the COVID-19 tier system mean for offices in England?

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Face coverings and the workplace: guidance from the UK

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‘NOW’ and the future: Netherlands extends Covid-19 assistance to employers

KLIEMT.Arbeitsrecht Dissertationspreis zum 7. Mal vergeben

Matthias Münder heißt der Preisträger des KLIEMT.Arbeitsrecht-Dissertationspreises 2020. Ausgezeichnet wurde er für seine Arbeit „Richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen“. Gerade auch in schwierigen Zeiten müssen herausragende Leistungen gewürdigt werden, so Dr. Alexander Ulrich, Partner von KLIEMT.Arbeitsrecht in Düsseldorf, in seiner Laudatio anlässlich der coronaauflagenkonformen Preisverleihung. „Die hoch anspruchsvolle Dissertation geht als erstes monografisches Werk den sich stellenden Fragen auf den Grund, ist von Anfang…

Beliebte Beiträge

Günstigkeitsprinzip sticht Tarifautonomie – BAG zu den Grenzen tariflicher Regelungsmacht

Eine Vielzahl von Unternehmen ist bemüht, ihre Arbeitsbedingungen nach Möglichkeit zu harmonisieren. Dies vereinfacht die Personalverwaltung und führt so zu Effizienzgewinnen im Unternehmen. Die Harmonisierung von Arbeitsbedingungen ist aber nicht immer ein einfaches Unterfangen. Dies gilt insbesondere dann, wenn im Unternehmen über die Jahre eine Vielzahl verschiedener Arbeitsvertragsmuster zum Einsatz gekommen ist und/oder Arbeitnehmer mit veralteten Arbeitsverträgen beschäftigt werden. Als Mittel zur Harmonisierung wurden mitunter…

Neues zum Hinweis auf Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen

Ausschlussfristen (Verfallklauseln) gehören zu den Standards, die aus keinem Arbeitsvertrag mehr wegzudenken sind. Sie bewirken ein Erlöschen von Ansprüchen, sofern diese nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht werden. Meist werden sie ausdrücklich im Arbeitsvertrag aufgenommen. Anders sieht es aus, wenn Ausschlussfristen etwa in einer Betriebsvereinbarung, einem Tarifvertrag oder einer Dienstvereinbarung geregelt sind. In diesen Fällen wird oft schlicht auf die jeweilige Kollektivvereinbarung und damit…

Pandemiebedingtes Home Office ist keine Betriebsänderung

Im sechsten Corona-Monat befinden sich etwa 25 Prozent aller Arbeitnehmer weiterhin im Home Office. Landesweit arbeiten Unternehmen gleichzeitig an Konzepten, wie sie ihre Belegschaft „sicher“ wieder in die Betriebsstätten holen können. Betriebsräte haben diese Maßnahmen zu dulden und abzuwarten. Sie können vom Arbeitgeber kein „Unterlassen“ der Home Office Situation verlangen – darüber entschied nun zutreffend das Arbeitsgericht Frankfurt.  Zum Hintergrund Der Betriebsrat leitete ein einstweiliges…

Corona und Auswirkungen auf den Profisport

„Sport frei!“ heißt ein alter Sportlergruß. Doch auch der Berufssportbereich erfährt durch die Corona-Pandemie zahlreiche Einschränkungen. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Hygienekonzepte und Geisterspiele sind dabei nicht die einzigen Auswirkungen, mit denen sowohl Profisportler als auch Vereine, Sportverbände und Sponsoren derzeit zu kämpfen haben. Ganz aktuell werden die Besonderheiten des „Lockdown light“, der seit dem 2.11.2020 in Deutschland gilt, vor dem Hintergrund diskutiert, dass der Freizeit-…

Update: Die wichtigsten Schwellenwerte im Arbeitsrecht

Wir haben für Sie die wichtigsten Schwellenwerte im Arbeitsrecht aktualisiert und in einer Tabelle zusammengefasst. Diese steht am Ende des Beitrages zum Download für Sie bereit steht. Zu den Grundsätzen und rechtlichen Entwicklungen bei der Bestimmung der Schwellenwerte gilt allgemein folgendes: Die Ausübung von bestimmten Rechten und Pflichten im Arbeitsrecht ist verknüpft mit gesetzlich festgelegten Schwellenwerten. Ist der jeweilige Schwellenwert erreicht, kann etwa ein betriebliches…

Verlängerung der Kurzarbeit – Kein Allheilmittel

Die Verlängerung der Kurzarbeit wird aktuell in Politik, Gewerkschaften und Betriebsräten aktiv als Instrument zur Vermeidung von Personalabbau beworben. Denkt ein Arbeitgeber über eine Verlängerung oder erstmalige Umsetzung der Kurzarbeit nach, muss er aber die gesetzlichen Vorgaben beachten. Eine allzu großzügige Anwendung wird die Agentur für Arbeit nicht akzeptieren und ggf. beantragtes Kurzarbeitergeld versagen. Die wirtschaftlichen Folgen wären erheblich: Vorübergehender Arbeitsausfall Das Gesetz sieht Kurzarbeitergeld…
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Datenschutz-Folgenabschätzung – zwingender Bestandteil einer „IT-Betriebsvereinbarung“?

Mit der rasant fortschreitenden Digitalisierung sind zwei Themen aus arbeitsrechtlicher Sicht von dauerhafter und erheblicher Bedeutung: Das Recht des Mitarbeiterdatenschutzes und die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einführung und Anwendung von „technischen Einrichtungen“ im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Einigkeit besteht dahingehend, dass die Betriebsparteien bei der Wahrnehmung des Mitbestimmungsrechts nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG die Vorgaben der…

Arbeitnehmer als Influencer – Herausforderungen für die Vertragspraxis

Unternehmen setzen immer stärker auf Influencer-Marketing. Dabei kommen nicht nur Stars und Sternchen als Influencer zum Einsatz, sondern vielfach auch eigene Arbeitnehmer. Der folgende Beitrag zeigt auf, welche vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten es gibt und was zu beachten ist. Der Arbeitnehmer als Influencer Influencer-Marketing ist eine Form der Markenkommunikation, bei der Unternehmen gezielt Personen einsetzen, die von ihren persönlichen Accounts werbewirksame und imagefördernde Inhalte in sozialen Medien…

Arbeitszeiterfassung per Fingerprint vs. Datenschutz – Potentielle Argumentationsansätze

Spätestens seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 14.05.2019 (Az. C-55/18) legen viele Arbeitgeber den Fokus auf eine verlässliche Erfassung der Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter – denn mit einer dahingehenden Verpflichtung dürfen Arbeitgeber zukünftig rechnen. „Fingerprint statt Stechuhr“ stellt dabei ein modernes System dar. In unserem Blog haben wir uns bereits mit dieser Form der Zeiterfassung beschäftigt (vgl. den Beitrag von Martin Eisenbeis v. 28.02.2019). Kurz…

Legal 500 Deutschland 2020: KLIEMT.Arbeitsrecht weiter Spitze!

Nachdem KLIEMT.Arbeitsrecht im vergangenen Oktober bereits zum vierten Mal der JUVE-Award für Arbeitsrecht verliehen wurde, führt auch das kürzlich neu erschienene Handbuch Legal 500 Deutschland 2020 in seinem Ranking KLIEMT.Arbeitsrecht als eine der drei besten Kanzleien Deutschlands im Arbeitsrecht – eine Auszeichnung, die KLIEMT.Arbeitsrecht nun schon seit vielen Jahren zuteil wird. Legal 500 begründet die Spitzenstellung wie folgt: “KLIEMT.Arbeitsrecht genießt einen hervorragenden Ruf für die Beratung…

Arbeitsrecht as a Service: Legal Tech und Restrukturierungen ... ein Blick in die Zukunft

Legal Tech ist noch in großen Teil ein Hype. Vieles, das angepriesen wird, muss den Praxistest bestehen. Dies gilt insbesondere für Systeme rund um Buzzwords wie Blockchain und Künstliche Intelligenz. Die Beschränkungen sind allerdings häufig eher menschlicher Natur und nicht zwingend technologisch vorgegeben. Dies wird insbesondere dann deutlich, wenn man sich das “Mooresche Gesetz” vor Augen führt, wonach sich bestimmte Rechenvorgänge regelmäßig innerhalb weniger Monate…

KLIEMT Hackathon 2019 - a look behind the scenes & first glimpse of our legal tech future

On April 12, 2019 we hosted our first Hackathon at KLIEMT.Arbeitsrecht. Three teams of lawyers and academic assistants from all locations met at our headquarter in Düsseldorf to take part in a competition in terms of developing solutions for the future digital labour law consulting and to implement these ideas into usable legal tech tools for our clients. What actually is a “Hackathon”? A Hackathon…